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Trump unterliegt juristischem Widerstand

US-Präsident Donald Trump steht zunehmend juristischem Widerstand gegen seine Reformbestrebungen gegenüber. Der Oberste Gerichtshof der USA untersagte ihm die sofortige Entlassung des Leiters einer Bundesbehörde, nachdem ein Richter diese bereits vorübergehend blockiert hatte. Parallel dazu blockierten Gerichte den Zugriff von Elon Musks Team auf kritische Finanzdaten und untersagten Trump, Diversitäts- und Gleichstellungsprogramme zu verbieten. In den vergangenen Wochen haben sich zahlreiche Justizminister der von Demokraten regierten Bundesstaaten zusammengetan, um gegen Trumps Reformansätze zu klagen. Ob Trump diese Entscheidungen respektieren wird, bleibt unklar.

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Prozess gegen Maja T. in Budapest gestartet

Der Prozess gegen Maja T., die nach Ungarn ausgeliefert wurde, hat in Budapest begonnen. Maja T. wird vorgeworfen, an Angriffen auf rechtsextreme Personen beteiligt gewesen zu sein. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Haftstrafe von bis zu 24 Jahren, während Maja T. ein Geständnis ablehnt und von einem „Schauprozess“ spricht. Sie befindet sich seit ihrer Auslieferung im Juni 2024 in Isolationshaft. Im Prozess kritisierte sie die Bedingungen und die unzureichende Übersetzung von Dokumenten. Dessen ungeachtet wird der Verhandlungstermin weiterhin angesetzt, mit weiteren Anhörungen in Aussicht.

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Trump ruft zur Zusammenarbeit für Frieden auf

Donald Trump hat Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj zur Zusammenarbeit aufgerufen, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Die USA stehen kurz vor einem Abkommen mit der Ukraine über Bodenschätze. In Kiew wurden bis zu 150.000 Soldaten aus dem Ausland für ein Friedenskontingent als notwendig erachtet. Währenddessen plant Russland eine große Ankündigung zum dritten Jahrestag des Kriegs. Keir Starmer, britischer Premierminister, will Trumps Äußerungen über den Konflikt während seines Besuchs nicht ansprechen. Deutsche Regierungsvertreter warnen vor einer möglichen Unterwerfung unter Trump und mahnen, dass Europa sich auf die eigene Sicherheit konzentrieren muss.

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Deutschland erreicht 2024 europäische Luftgrenzwerte

Deutschland hat 2024 erstmals alle europäischen Grenzwerte zur Luftqualität eingehalten, wie das Umweltbundesamt (UBA) berichtet. In einer Auswertung aller Messstationen wurde festgestellt, dass der Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht überschritten wurde. Auch die EU-Grenzwerte für Ozon wurden eingehalten. UBA-Präsident Dirk Messner betonte, dass dies das Ergebnis gezielter Maßnahmen und nicht Zufall sei. Kritiker weisen darauf hin, dass die aktuellen Grenzwerte veraltet sind. Ab 2030 gelten strengere Vorgaben, die Länder und Kommunen vor neue Herausforderungen stellen könnten.

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Frankreich verbietet PFAS in Kosmetik

In Frankreich hat die Nationalversammlung ein Gesetz verabschiedet, das ab 2026 einvernehmlich die Verwendung von sogenannten Ewigkeitschemikalien, auch bekannt als PFAS, in Kosmetik und Bekleidung verbietet. Diese Chemikalien sind für ihre Wasser- und schmutzabweisenden Eigenschaften bekannt und werden häufig in Produkten wie beschichteten Pfannen und Regenkleidung verwendet. Ausnahmen gelten lediglich für Schutzkleidung von Einsatzkräften. Zudem wird die Untersuchung des Trinkwassers auf PFAS vorgeschrieben. PFAS stehen im Verdacht, gesundheitsschädlich zu sein und sich in der Umwelt anzusammeln.

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Vizepräsident Vance kritisiert deutsche Hassrede-Maßnahmen

US-Vizepräsident J.D. Vance kritisiert die deutschen Maßnahmen gegen Hassrede im Internet als "orwellisch". Er argumentiert, dass die Kriminalisierung von Beleidigungen eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit darstellt und sich negativ auf die europäisch-amerikanischen Beziehungen auswirken könnte. Hintergrund sind jüngste Berichte des US-Senders CBS, die das Vorgehen der Polizei in Niedersachsen bei der Bekämpfung von Hass und Hetze dokumentierten. Das Justizministerium Niedersachsen hingegen betont die Notwendigkeit solcher Maßnahmen und bezeichnet Hassrede als Gefahr für die demokratische Gesellschaft.

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Trump und Musk fordern Veränderungen bei FED

US-Präsident Donald Trump und sein Berater Elon Musk äußern sich kritisch zur US-Notenbank (FED) und fordern tiefgreifende Veränderungen. Trump strebt niedrigere Leitzinsen an, während Musk die hohe Mitarbeiterzahl der FED in Frage stellt und Einsparungen fordert. Volkswirte schätzen jedoch die Unabhängigkeit der FED als gering gefährdet ein. Der geplante Wechsel an der FED-Spitze im kommenden Jahr könnte neue Dynamiken mit sich bringen. Die Auswirkungen auf die Europäische Zentralbank (EZB) sind ebenfalls ein Thema, da deren Geldpolitik von den Entwicklungen in den USA beeinflusst wird.

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Abschaffung der Preisobergrenzen für Dienstwagen

Im Landtag von Sachsen-Anhalt sorgte die Abschaffung der Preisobergrenzen für Dienstwagen von Ministern und Staatssekretären für Diskussionen. Finanzminister Michael Richter (CDU) erklärte, diese seien nicht länger realistisch, da die Automobilindustrie keine entsprechenden Angebote mehr unterbreite. Kritiker, wie die Landtagsabgeordnete Kristin Heiß von „Die Linke“, forderten eine Kaufpreishöchstgrenze angesichts der angespannten Haushaltslage. Richter wies die Sorge über mögliche Luxuskäufe, wie Porsche oder Maserati, zurück und betonte, dass Dienstwagen vorwiegend geleast werden. Der Landesrechnungshof übte ebenfalls Kritik an der Änderung, insbesondere in Bezug auf die Wirtschaftlichkeit der Fahrzeuganschaffungen.

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Streit um Astronauten auf ISS eskaliert

Elon Musk ist in einen öffentlichen Streit über zwei US-Astronauten verwickelt, die seit Monaten auf der Internationalen Raumstation (ISS) festsitzen. Musk behauptet, dass politische Gründe der Biden-Regierung dafür verantwortlich seien. Der dänische Astronaut Andreas Mogensen widerspricht dieser Darstellung und bezeichnet sie als „Lüge“. Laut NASA bleiben die Astronauten aufgrund technischer Probleme der Starliner-Raumkapsel auf der ISS. Die Rückkehr ist nun für März 2025 geplant. Musk hatte angeboten, die Astronauten mit SpaceX zurückzubringen, doch die Biden-Administration wies dies zurück.

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Peinlicher Schreibfehler bei OnePlus Watch 3

Die OnePlus Watch 3 wurde kürzlich vorgestellt, jedoch sorgt ein peinlicher Schreibfehler auf der Rückseite für Spott unter Nutzern. Statt „Made in China“ steht dort „Meda in China“. Diese Unachtsamkeit wird als Zeichen mangelhafter Qualitätskontrolle wahrgenommen. Viele Tester entdeckten den Fehler auch auf offiziellen Produktbildern, die inzwischen entfernt wurden. Der technische Aspekt der Smartwatch überzeugt hingegen, sie bietet eine Akkulaufzeit von bis zu fünf Tagen und ist mit einem Snapdragon W5 Gen 1 Chipsatz ausgestattet. Die Uhr ist ab dem 25. Februar 2025 für 349 Euro erhältlich, mit einem Vorbesteller-Rabatt und Geschenkoptionen.

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YouTube Führt Günstigeres Abonnement Premium Lite Ein

YouTube plant, in den kommenden Tagen ein neues, kostengünstigeres Abonnement namens Premium Lite einzuführen, das den Nutzern fast werbefreies Streaming bietet. Der Preis soll bei rund 6 Euro pro Monat liegen, während die reguläre Premium-Mitgliedschaft 12,99 Euro kostet. Premium Lite entwurmt Werbeunterbrechungen für Standardvideos, schließt jedoch lizenzierten Content wie Musikvideos aus. Derzeit wird der Tarif in Deutschland, den USA, Australien und Thailand getestet. Es gibt noch keine offizielle Bestätigung zu Familientarifen oder Jahresoptionen für Premium Lite.

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Rentner zahlen 2025 mehr Steuern

Im Jahr 2025 müssen Rentner voraussichtlich 4,1 Milliarden Euro mehr Steuern zahlen als 2024, so das Bundesfinanzministerium. Die Änderungen betreffen unter anderem den Grundfreibetrag, der auf 12.096 Euro für Alleinstehende steigt. Es gibt neue Einkommensgrenzen für den Grundrentenzuschlag, der nun höhere Beträge vorsieht. Die Erwerbsminderungsrente erlaubt ab 2025 höhere Hinzuverdienste. Zudem wird eine Rentenerhöhung um etwa 3,5 Prozent zum 1. Juli 2025 erwartet. Rentner sollten eigenverantwortlich eine Steuererklärung abgeben, da das Finanzamt in vielen Fällen keine Aufforderung sendet.

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Fünf empfehlenswerte Kreditkarten ohne Gebühren

Die Stiftung Warentest empfiehlt in ihrem jüngsten Test fünf Kreditkarten, die sich durch gute Konditionen auszeichnen und keine Jahresgebühr erheben. Hierzu zählen die GenialCard der Hanseatic Bank und die Mastercard der Norisbank. Beide Karten ermöglichen gebührenfreies Abheben von Bargeld im Ausland. Die Tester warnen jedoch vor den optionalen Teilzahlungsoptionen, die hohe Zinsen nach sich ziehen können. Neukunden der GenialCard können zusätzlich eine Prämie von 25 Euro bei Nutzung innerhalb der ersten vier Wochen erhalten. Kunden sollten beim Kartenantrag darauf achten, die Teilzahlung zu deaktivieren, um unnötige Kosten zu vermeiden.

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CDU kündigt Korrekturen zur Grundsteuerreform an

Die Diskussion zur Grundsteuerreform in Baden-Württemberg nimmt Fahrt auf. CDU-Fraktionschef Manuel Hagel hat auf anhaltende Kritik reagiert und Korrekturen an der Reform in Aussicht gestellt. Der Bund der Steuerzahler fordert schnelle Anpassungen, da die neuen Regelungen für viele Eigentümer existenzbedrohende Steuererhöhungen mit sich bringen können. Insbesondere wird angeregt, dass Kommunen unterschiedliche Hebesätze festlegen dürfen, um regionalen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Zudem wird eine Überprüfung der Bodenrichtwerte sowie eine Härtefallregelung gefordert, um betroffene Bürger zu entlasten. Ministerpräsident Kretschmann hat bisher jedoch signalisiert, keine zeitnahen Änderungen vornehmen zu wollen.

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Bayern München vor großen sportlichen Herausforderungen

Der FC Bayern München steht in der laufenden Saison vor Herausforderungen, die sowohl sportliche als auch strategische Fragen aufwerfen. In der Bundesliga liegt der Verein weiterhin an der Spitze, doch die jüngsten Leistungen lassen Raum für Kritik. Experten wie Fredi Bobic und Felix Magath bemängeln die mangelnde Intensität und Harmonie im Team. Vor allem die Abhängigkeit von Torjäger Harry Kane erweist sich als problematisch, da er aufgrund einer Verletzung ausfällt. Die Mannschaft muss dringend an ihrer Defensivstabilität und Offensivleistung arbeiten, um ihre Ziele in der Champions League und der Bundesliga zu erreichen.

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Gittens durchläuft Formtief bei Dortmund

Jamie Gittens, der 20-jährige Flügelspieler von Borussia Dortmund, hat sich in dieser Saison zum Stammspieler entwickelt, zeigt jedoch aktuell eine Formdelle. Trainer Niko Kovač betont, dass es normal sei, in diesem Alter mal ein Tief zu durchlaufen. Nachdem Gittens in der Hinrunde oft entscheidend war, folgt nun eine Phase, in der er weder Tore erzielt noch Vorlagen geben kann. Kovač achtet auf seine Belastung und hat ihn zuletzt zur Halbzeit ausgewechselt, um ihn zu schonen. Sportdirektor Sebastian Kehl bekräftigt das Vertrauen in Gittens und sieht die aktuelle Situation als temporär an.

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Biathlon-WM: Deutsche Staffeln starten stark

Am Samstag, dem 22. Februar 2025, starten die deutschen Biathlon-Staffeln bei der WM in Lenzerheide. Die Frauenstaffel wird von Franziska Preuß angeführt, während die Männerstaffel von Philipp Nawrath startet. Beide Wettbewerbe werden live im Ersten übertragen. Preuß, viermalige Medaillengewinnerin, startet als Schlussläuferin, das Quartett hat gute Medaillenchancen. Nawrath kehrt nach einer Erkrankung zurück und wird von Danilo Riethmüller, Johannes Kühne und Philipp Horn unterstützt. Die Herren warten seit 2020 auf eine Medaille und sind als Underdogs unterwegs, während die Frauen als Favoritinnen gelten.

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