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Nachrichten vom: Mittwoch, 20. Mai 2026, 7:00

Immunität von Angelika Niebler bleibt bestehen

Das Europäische Parlament hat in einer Plenarsitzung in Straßburg mit 309 zu 283 Stimmen gegen die Aufhebung der Immunität der deutschen CSU-Abgeordneten Angelika Niebler entschieden. Damit wurde ein Antrag abgelehnt, der der Europäischen Staatsanwaltschaft Ermittlungen ermöglichen sollte. Gegen Niebler stehen Vorwürfe im Raum, EU-Mittel für Mitarbeiter zweckentfremdet zu haben. Konkret soll sie zwischen 2017 und 2025 Personal für Aufgaben eingesetzt haben, die keinen direkten Bezug zu ihrem Mandat aufwiesen, darunter auch Fahrten zu privaten Terminen. Die Staatsanwaltschaft sah Anhaltspunkte für Ermittlungen bezüglich der Abrechnung von Reisekosten und Personalkosten. Niebler weist die Vorwürfe als unzutreffend zurück; ihr Anwalt wies zudem auf die Unschuldsvermutung hin. Der Justizausschuss des Parlaments hatte sich bereits gegen die Aufhebung ausgesprochen und kritisierte die Genauigkeit der Beschwerden sowie ein mögliches politisches Motiv der Beschwerdeführerin. Kritiker, darunter der Grünen-Abgeordnete Daniel Freund, bezeichneten das Ergebnis als negatives Signal für die Glaubwürdigkeit des Parlaments.

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Bergung des Buckelwals geplant

Die dänischen Behörden planen die Bergung und Obduktion des Kadavers des Buckelwals „Timmy“, der vor der Insel Anholt im flachen Wasser angeschwemmt wurde. Die dänische Umweltbehörde begründet diesen Schritt damit, dass der tote Wal Badegäste und Einheimische voraussichtlich stark stören werde. Ziel der Maßnahme ist es, wissenschaftliche Proben für Forschungszwecke zu sichern. Die Bergung sowie die Untersuchung sollen durch dänische Forscher und Tierärzte durchgeführt werden, wobei ein enger Austausch mit den deutschen Behörden stattfindet. Der Verwesungszustand des Tieres erschwert die Untersuchung der genauen Todesursache. Das Umweltministerium in Mecklenburg-Vorpommern gab an, dass der Wal vermutlich bereits seit mindestens einer Woche tot ist, was eine Analyse der Organe nur noch begrenzt möglich mache. Der Wal war zuvor durch eine private Initiative in Richtung Nordsee transportiert worden, bevor er vor Anholt strandte. Die dänische Behörde mahnte zudem zur Vorsicht, da eine Ansteckungsgefahr bestehen könne.

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Zustand deutscher Waelder bleibt kritisch

Der Zustand der deutschen Wälder bleibt nach der aktuellen Waldzustandserhebung weiterhin kritisch, hat sich jedoch im Vergleich zum Vorjahr stabilisiert. Laut Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hat sich die Lage trotz ungünstiger Wetterbedingungen nicht verschlechtert. Dennoch konnte sich der Wald bislang nicht von den Dürrejahren 2018 bis 2020 erholen, sodass weiterhin nur jeder fünfte Baum als gesund gilt. Die Erhebung zeigt unterschiedliche Entwicklungen bei den Baumarten: Während sich der Zustand bei Fichten leicht verbesserte, verschlechterte er sich bei Kiefern deutlich von 24 Prozent im Jahr 2024 auf 31 Prozent. Bei Eichen liegt der Anteil lichter Kronen weiterhin bei 51 Prozent, während bei Buchen ein Rückgang von 46 auf 38 Prozent zu verzeichnen war. Der Minister plant, die Waldbesitzer beim Umbau hin zu klimaresistenten Mischwäldern durch den Abbau von Bürokratie zu unterstützen und betont dabei die wirtschaftliche Bedeutung der Wälder für das Handwerk und die Wertschöpfung im ländlichen Raum.

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