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Nachrichten vom: Mittwoch, 16. September 2026, 7:00

Diskussion um Entlastung bei Treibstoffpreisen

Angesichts steigender Treibstoffpreise werden in der Bundesregierung verschiedene Entlastungsmaßnahmen diskutiert. Bundeskanzler Merz kündigte Entlastungen an, nannte jedoch noch keine Details zur genauen Ausgestaltung. Während die SPD eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne sowie einen Spritpreisdeckel fordert, regt Bundeswirtschaftsministerin Reiche Direktzahlungen an Haushalte mit geringem Einkommen an. Auch der CDU-Arbeitnehmerflügel sowie die Parteien Grüne und Linke sprachen sich für solche Zahlungen aus. Die AfD fordert hingegen eine dauerhafte Senkung der Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe. Das Bundeswirtschaftsministerium äußert jedoch Zweifel an der Umsetzung eines Preisdeckels oder einer Übergewinnsteuer und verweist auf rechtliche sowie finanzielle Risiken für den Staat. Die rechtliche Überprüfung eines ähnlichen Mechanismus zur Besteuerung hoher Gewinne aus dem Jahr 2022 ist noch nicht abgeschlossen. Die koalitionsinterne Taskforce soll in den nächsten Tagen neue Vorschläge unterbreiten. Bereits zuvor wurden Maßnahmen wie die Verschärfung des Wettbewerbsrechts und ein zeitlich begrenzter Tankrabatt umgesetzt.

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NATO-Jets schossen Drohne ab

NATO-Kampfjets haben über Litauen eine Drohne abgeschossen, die in den litauischen Luftraum eingedrungen war. Nach Angaben von Präsident Gitanas Nauseda erfolgte der Abschuss kurz nach Mitternacht durch italienische Eurofighter. Das unbemannte Flugobjekt befand sich über einem ländlichen Gebiet nahe dem Dorf Pratkunai, etwa 50 Kilometer südöstlich von Kaunas. Laut dem staatlichen Krisenmanagementzentrum startete die Drohne aus Belarus und landete in einer Region nahe dem Kaunas-See. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass die Drohne mit Sprengstoff bestückt war, die Ladung jedoch von Spezialkräften entschärft werden konnte. Präsident Nauseda dankte der NATO für die schnelle Reaktion und betonte die Bedeutung der Einsatzbereitschaft der Allianz angesichts der zunehmenden russischen Aggression gegen die Ukraine. Die Behörden untersuchen den Vorfall sowie den Typ und die Herkunft der Drohne weiter. In Litauen baut die Bundeswehr derzeit eine deutsche Panzerbrigade mit 4.800 Soldaten auf, die bis 2027 einsatzfähig sein soll.

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Neue Malaria-Fälle in Frankfurt entdeckt

In Frankfurt am Main sind zwei neue Fälle der Malaria-Erkrankung registriert worden. Wie das Gesundheitsamt mitteilte, leben die Betroffenen im Stadtteil Schwanheim, der sich in unmittelbarer Nähe zum Frankfurter Flughafen befindet. Die beiden Personen arbeiten nicht am Flughafen und haben keine Auslandsreisen in ein Malariagebiet unternommen. Sie befinden sich derzeit in medizinischer Behandlung. Die Ursache der Infektionen ist noch Gegenstand der Untersuchung, wobei das Gesundheitsamt davon ausgeht, dass infizierte Mücken mit Flugzeugen aus den Tropen eingeschleppt wurden. Eine Übertragung von Mensch zu Mensch ist nicht möglich. Zuvor waren Ende August sechs Mitarbeiter des Flughafens erkrankt, wobei zwei Personen an der Krankheit starben. Bei den neuen Fällen handelt es sich laut Gesundheitsamt um die Variante Malaria tropica. Das Amt hat Ärzte sowie die Bevölkerung auf mögliche Symptome wie Fieber, Schüttelfrost oder Schmerzen aufmerksam gemacht und eine Hotline für Informationen eingerichtet.

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